Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Conrad Felgner
CDU
• 13.09.2011

(...) Sollte ich gewählt werden, kann ich mich dafür einsetzen, dass die Schwimmhalle auf der Prioritätenliste für die Nutzung von Landesmitteln für die Bädersanierung weiter nach vorn kommt. Das Problem mit den Öffnungszeiten des Freibades fällt dabei als Lösung vielleicht mit ab. (...)

Portrait von Martin Delius
Antwort von Martin Delius
PIRATEN
• 25.08.2011

(...) Die Berliner Bäder Betriebe sind eine Anstalt öffentlichen Rechts, die Standorte gehören dem Land Berlin. Der gesetzliche Rahmen für den Betrieb dieser öffentlichen Anstalten wie auch das Sommerbad Pankow ist durch das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (BBBG) geregelt. Nach §12 könnte hier die Bezirksverwaltung zum Beispiel nach Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung im regionalen Beirat des Vorstands der Berliner Bäderbetriebe konkrete Vorschläge zur Änderung der Öffnungszeiten oder Gestaltung der Finanzierung machen. (...)

Portrait von Heiko Herberg
Antwort von Heiko Herberg
PIRATEN
• 24.08.2011

(...) Ich persönlich halte die explizite Förderung auf Grund eines Geschlechtsmerkmals für nicht zukunftsweisend, eher eine individuelle auf den Menschen persönlich abgestimmte. Ich glaube, wenn wir jedem Menschen das Rüstzeug geben, dass er selbst für seine Positionen in der Gesellschaft kämpfen kann, dann lösen wir damit in Zukunft eher das Problem der Gleichberechtigung, als wenn wir den Graben noch tiefer ziehen. (...)

Portrait von Heiko Melzer
Antwort von Heiko Melzer
CDU
• 30.08.2011

(...) Um den Zeppelin-Gewerbepark weiter zu entwickeln und die richtigen Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze umzusetzen, braucht man auch leistungsfähige Hauptverkehrsstraßen und teilweise neue Gewerbestraßen wie z.B. die Verlängerung der neuen Straße Am Zeppelinpark an die Heerstraße und die Anbindung des Brunsbütteler Dammes an die L20. Dafür setze ich mich auch weiterhin ein. (...)

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