Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe B. • 26.08.2011
Antwort von Ellen Haußdörfer SPD • 09.09.2011 (...) Ich bin ebenso für eine sozialpolitische Komponente für Hochbetagte, da die Einleitung eines Kostensenkungsverfahren (z.B. Umzug) weder menschlich noch finanzpolitisch zu vertreten ist. Weiterhin setze ich mich für eine Lockerung der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Umzügen ein, da oft die Grenzen nur gering überschritten werden und die Übernahme der Umzugskosten zusätzlich belastet. (...)
Frage von Holger K. • 26.08.2011
Antwort von Liv Meinck FDP • 02.09.2011 (...) Die FDP ist entschieden gegen die Einführung von Mindestlöhnen. Die Schwarzarbeit würde weiter zunehmen und Arbeitsplätze würden ins Ausland abwandern. (...) Statt für die Einführung von Mindestlöhnen setzt sich die FDP für ein Mindesteinkommen ein. (...)
Frage von Nicolas K. • 26.08.2011
Antwort von Susanne Manstein FDP • 25.08.2011 (...) um den Etat für Pflege und Instandhaltung der Grünflächen und Parkanlagen zu erhöhen ist eine gründliche und dauerhafte Diskussion und Bewußtbarmachung für den lebenswichtigen Wert unumgänglich. (...)
Frage von Nicolas K. • 26.08.2011
Antwort von Susanne Manstein FDP • 25.08.2011 (...) die beste Reaktion des Kulturnutzers ist, die Institutionen, die ihrer Meinung nach ihrem Kulturauftrag nicht nachkommen, nicht mit seinem Besuchergeld zu unterstützen. (...)
Frage von Nicolas K. • 26.08.2011
Antwort von Susanne Manstein FDP • 25.08.2011 (...) zu Frage 1 Die Forschung auf diesem Gebiet des verminderten Schadstoffausstoßes muß weiterhin unterstützt und gefördert werden. (...)
Frage von Olaf N. • 26.08.2011
Antwort von Florian Graf CDU • 26.08.2011 (...) Im letzten Jahr hat es stadtweit - insbesondere aber auch in Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade - einen dramatischen Anstieg an Einbrüchen gegeben. Hierzu habe ich vor einiger Zeit in einer Kleine Anfrage an den Senat die genauen Zahlen abgefragt. (...)