Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Zimmermann
Antwort von Frank Zimmermann
SPD
• 04.10.2017

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an uns gewandt haben.

Ich habe mich heute Vormittag direkt an die Paul-Klee-Schule gewandt und folgende Informationen erhalten.

Portrait von Andreas Kugler
Antwort von Andreas Kugler
SPD
• 16.10.2017

(...) Diese Verbesserungen werden dazu beitragen die stark steigende Mietenentwicklung zu begrenzen. Die Situation wird sich nicht von Heute auf Morgen ändern, aber die oben genannten Maßnahmen sind aus meiner Sicht ein großer Schritt in die richtige Richtung. (...)

Portrait von Frank Jahnke
Antwort von Frank Jahnke
SPD
• 26.09.2017

(...) diese Frage kann ich uneingeschränkt bejahen. Die Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika und anderen Krisenregionen der Welt darf nach meiner Überzeugung nicht vor deutschen Exportinteressen haltmachen, wenn diese mit ursächlich sind. (...)

Portrait von Anja Kofbinger
Antwort von Anja Kofbinger
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2017

(...) In Neukölln haben wir deshalb gemeinsam mit der SPD in unseren Zählgemeinschaftsvereinbarungen beschlossen, dass die knappen Verkehrsflächen im Bezirk endlich effektiv für öffentliche Verkehrsmittel, das Fahrrad und die Fußgänger*innen genutzt werden müssen. Der bezirkliche „Fahr-Rat“ soll Gefahr- und Problemstellen für Fahrradfahrende und Fußgänger*innen im bezirklichen Verkehr identifizieren und priorisieren. (...)

Portrait von Stefan Evers
Antwort von Stefan Evers
CDU
• 18.09.2019

(...) Ein Flughafenbetrieb ohne Fluglärm ist weder im Nordwesten, noch im Südosten der Stadt möglich - insofern ließe er sich nur durch Schließung beider Berliner Flughäfen für alle Betroffenen vermeiden. Da die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte unserer Stadt ganz unmittelbar mit der Anbindung Berlins an die Welt zusammenhängt, würde ich mich dagegen allerdings ausdrücklich verwehren. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort von Sebastian Czaja
FDP
• 29.08.2017

(...) lassen Sie mich gleich mit Ihrer letzten Frage beginnen: Im Vergleich zum BER, der gegenwärtig mit 1,3 Millionen Euro Kosten pro Tag zu Buche schlägt, ist Tegel ja geradezu eine Goldgrube. Und auch wenn der BER wann auch immer einmal eröffnet würde, sind angesichts der nach wie vor nicht behobenen Probleme mit dem Brandschutz die Betriebskosten gegengwärtig seriöserweise gar nicht zu kalkulieren. (...)

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