Frage von Mario B. • 24.11.2020
Antwort von Regina Kittler DIE LINKE • 24.11.2020
(...) beschlossen, dass jede Schule Unterstützung durch eine/n IT-Techniker*in bekommt (...)
(...) beschlossen, dass jede Schule Unterstützung durch eine/n IT-Techniker*in bekommt (...)
(...) dass keine Glaubensgemeinschaft unter Generalverdacht gestellt wird (...)
(...) Parlamente müssen aber auch in außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe beschluss- und handlungsfähig bleiben. Dies ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass im Rahmen solcher außergewöhnlichen Notlagen einer Pandemie oder Naturkatastrophe Eingriffe hoher Intensität in Grundrechte stattfinden (...)