Frage von André M. • 14.01.2013
Antwort von Udo Wolf DIE LINKE • 15.01.2013
Sehr geehrter Herr Meyer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias K. • 11.01.2013
Antwort ausstehend von Michael Arndt SPD
Frage von Lothar B. • 10.01.2013
Antwort von Florian Graf CDU • 10.01.2013
(...) über einen Misstrauensantrag muss laut Verfassung des Landes Berlin, Artikel 57 Absatz 2 Satz 2 ( http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vFiles/D14/$FILE/Verfassung%20von%20Berlin%20(17.03.10).pdf ), namentlich abgestimmt werden. Eine geheime Abstimmung ist damit ausgeschlossen. (...)
Frage von Lothar B. • 10.01.2013
Antwort von Martin Delius PIRATEN • 11.02.2013
(...) Ich antworte einmal verkehrt herum. Ja es wäre sehr wünschenswert einen Misstrauensantrag geheim abstimmen zu können um Fraktionsdisziplin und öffentlichen Druck von den Abgeordneten zu nehmen. Gleichzeitig ergibt auch eine namentliche Abstimmung Sinn, denn so kann sich keiner der Abgeordneten von seiner ganz persönlichen Verantwortung frei machen. (...)
Frage von Klaus E. • 08.01.2013
Antwort von Andreas Otto Bündnis 90/Die Grünen • 09.01.2013
(...) bei der Flughafengesellschaft ist einiges schief gelaufen. Im Aufsichtsrat ist zuwenig Kompetenz versammelt, so ein Milliarden-Bauprojekt zu begleiten. (...)
Frage von Peter W. • 08.01.2013
Antwort ausstehend von Martin Delius PIRATEN