Dazu müsste ich zuerst einmal die genaue Rechtslage erforschen lassen was ich in naher Zukunft auch machen werde,ich vermute aber mal das das freie mandat eines Abgeordneten in diesem bereich greift und somit dann auch eine Verfassungs/gesetzesänd
(...) Insgesamt hat mir das Geschrei und die tatsachenverdrehende Berichtserstattung die vom VK initiert wurde mich darin bestätigt das ich erstens richtig gehandelt habe und zweitens erst recht nicht mehr mit dieser Organisation ein Wort wechseln werde. (...)
Sehr geehrter Herr Wanja,
(...) Diese Kleine Anfrage als auch die Antwort habe ich auf meiner Homepage angegeben. Ich wüsste nicht, warum ich mutwillig eine Falschaussage zu den Risiken von E-Zigaretten tätigen sollte. (...)
Wenn die Große Koalition aufgrund ihrer Mehrheit etwas nicht haben möchte dann stimmt sie es nieder, selbst wenn wir das nach §21 Abs3 Geschäftsordnung Abgeordnetenhaus einbringen , wird der punkt zwar aufgerufen aber nach Abstimmung nicht beraten. (...)
(...) Zweitens ist das Risiko einer Intoxikation bei E-Zigaretten wesentlich höher, da Nutzung und Zugang auch für Kinder leichter möglich sind. Nikotinhaltige Liquids und Nachfülllösungen bei der E-Zigarette stellen im Vergleich zu herkömmlichen Tabakerzeugnissen wegen der konzentrierten Nikotinmengen eine deutlich größere Gefährdung dar. (...)