Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard M. • 01.10.2018
Antwort von Rainer Gross AfD • 02.10.2018 (...) Hierzu gibt es noch keine abschließenden Beschlüsse, insbesondere steht ein Parteitagsbeschluß aus. Damit fehlt es an einer ausformulierten Position der AfD, allerdings sei angemekt, dass die anderen Pareien seit Jahrzehnten ohne durchgreifendes Ergebnis über dieser Frage brüten. Ich btte um Verständnis, dass die AfD hierzu auch etwas Zeit benötigt. (...)
Frage von Otto D. • 01.10.2018
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 01.10.2018 Frage von Benno H. • 01.10.2018
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 01.10.2018 Frage von Ernst S. • 01.10.2018
Antwort von Stefan Schuster SPD • 12.10.2018 (...) Die Führungsgruppe Katastrophenschutz (unter anderem: Leitung der Berufsfeuerwehr und der Oberbürgermeister) ist in vielerlei Hinsicht gut vorbereitet auf den Umgang mit Katastrophen. Ich muss Ihnen aber ehrlich sagen, dass man im Detail gerade im Bereich CBRN (chemisch, biologisch, radiologisch, nuklear) nicht auf alle Szenarien vorbereitet sein kann. Die Führungsgruppe ist aber auf die verschiedensten Einsatzlagen mit Katastrophenschutzplänen eingestellt. (...)
Frage von Reinhold B. • 30.09.2018
Antwort von Andreas Kramm PIRATEN • 02.10.2018 (...) Mir ist nicht klar, in wie weit meine Zugehörigkeit zur Piratenpartei den Effekt meiner Entscheidungen beeinflusst, jedoch darf ich Ihnen versichern, das weder ich noch meine Partei eine Spaltung von Stadt und Land wünschen. Mittelfristig wird es in Ballungsräumen immer mehr Möglichkeiten geben, den Alltag zu nutzen, insbesondere für Junge, Familien und Alte. (...)
Frage von Josef K. • 30.09.2018
Antwort von Jutta Widmann FREIE WÄHLER • 01.10.2018 (...) Wir FREIE WÄHLER fordern eine Reform der Mehrwertsteuer. Dabei setzen wir uns dafür ein, dass der ermäßigte Steuersatz von 7%, der unter anderem auch für Druckerzeugnisse gilt, auch für Arzneimittel angepasst wird. Die Erhebung von 19% Mehrwertsteuer auf Arzneimittel belastet nicht nur das Gesundheitssystem, sondern auch die Geldbeutel der Bürger. (...)