Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2018

(...) Allerdings ist für uns Grüne wichtig, dass dies nicht zulasten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung geht. Wir reden hier von Beitragseinbußen von 6 Mrd. €! (...)

Portrait von Joachim Hanisch
Antwort von Joachim Hanisch
FREIE WÄHLER
• 25.08.2018

(...) diese Ungerechtigkeit haben wir schon mehrfach in der Fraktion angesprochen und bei Diskussionen darauf hingewiesen. Allerdings ist es eine Bundesangelegenheit, die von den Ländern nicht geändert werden kann. Auch ein Volksbegehren geht auf Bundesebene (noch) nicht. (...)

Portrait von Florian Ritter
Antwort von Florian Ritter
SPD
• 05.10.2018

(...) Im übrigen kann ich Sie beruhigen: während des gesamten Landtagswahlkampfs hat meines Wissens keine einzige Fraktionsveranstaltung im Alten und Neuen Rathaus stattgefunden. Die von der AfD verbreitete Verschwörungstheorie, hier würden Parteien im Wahlkampf bevorzugt, beruht also vor allem auf den üblichen Versuch für sich eine Opferrolle zu erfinden sowie auf völlige Rechtsunkenntnis. (...)

Bild von Christian Pettinger
Antwort von Christian Pettinger
ÖDP
• 25.08.2018

(...) Wir halten den übermäßigen Leistungsdruck, der durch die frühe Übertrittsentscheidung in der vierten Klasse einsetzt, in diesem Zusammenhang für absolut kontraproduktiv. Wir fordern daher eine gemeinsame Schulzeit bis einschließlich zur 6. Jahrgangsstufe. (...)

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