Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ludwig Hager
Antwort von Ludwig Hager
ÖDP
• 13.09.2018

(...) Mehrheiten. Es fehlt an eindeutigen „Vorrangschaltungen“ für den ÖPNV (und das Fahrrad) gegenüber dem motorisierten Individualverkehr, vor allem hinsichtlich der Finanzen. Noch immer wird zu viel Geld ausgegeben für teure Straßenneu- und -ausbauten, z.B. hier bei uns in Nürnberg für die „Tieferlegung“ des Frankenschnellweges oder für eine Flughafen-Nordanbindung, die immer noch im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthalten ist. (...)

Frage von Christoph M. • 13.09.2018
Michael Ott
Antwort von Michael Ott
SPD
• 13.09.2018

(...) Im Land ebenso. Wir haben im Dieselskandal von Beginn an gefordert, dass die Industrie die von ihr wissentlich getäuschten Autokäufer (Diesel wurde gerade als klimafreundliche Technik verkauft) mit Nachrüstungen von hardware auf eigene Kosten entschädigt. Geht nicht (s.o.) Was wir in der Tat nicht wollen, ist ein generelles Fahrverbot für Diesel in den Innenstädten oder aber eine City-Maut, wie sie die Grünen fordern: Das wäre sozial selektiv. (...)

Portrait von Ulrike Schneider
Antwort von Ulrike Schneider
FREIE WÄHLER
• 13.09.2018

(...) Die Lösung der weltweiten Wanderungsbewegung - ausgelöst durch Kriege, Armut und zunehmend auch Klimakatastrophen – kann auf Dauer nicht in einer Zuwanderung nach Deutschland und Europa liegen. Es gilt, viel mehr und konsequenter in den afrikanischen Kontinent und andere Krisenherde zu investieren, um dort annehmbare Lebensverhältnisse zu schaffen. (...)

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