Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Graf Stauffenberg
Antwort von Karl Graf Stauffenberg
FDP
• 14.09.2018

(...) Jeder von uns sollte sich seiner Verantwortung der Gesellschaft gegenüber bewusst sein, dass jeder über seine Steuerpflicht hinaus sich mit seinen Möglichkeiten einsetzt. Eine Vermögens- oder Reichensteuer ist, wie Sie sicher wissen, verfassungswidrig. Gerade in unserem Landkreis Rhön-Grabfeld kenne ich viele erfolgreiche Menschen, die sich außerordentlich für den Kreis und die Kommunen einsetzen. (...)

Antwort von Günther Reiser
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2018

(...) . Bezahlbare Wohnungen gibt es z.Zt . weder für Asylbewerber noch für Einheimische. Gerade wurde bundesweit eine Mietpreisbremse von der SPD gefordert . Sowohl von CDU/CSU als auch FDP wird das vehement abgelehnt mit der Begründung,daß der Markt das am besten regelt (...)

Portrait von Valentin M. Kuby
Antwort von Valentin M. Kuby
SPD
• 14.09.2018

(...) Das lehne ich ab. Deshalb brauchen wir den Spurwechsel von Asylrecht zum Einwanderungsrecht und Menschen die eine Ausbildung gemacht habe sollen das Recht haben mindestens 2 Jahre in Deutschland zu arbeiten. (3 plus 2 Regel) Deutschland ist ein Einwanderungsland. (...)

Michael Ott
Antwort von Michael Ott
SPD
• 17.09.2018

(...) Die BayernSPD strebt mittel- bis langfristig einen emissionsfreien Verkehr an, nicht nur in Städten oder Innenstädten, sondern überall im Freistaat. Schon aus Gründen der Stickoxid-Belastung ist es wichtig, dass das in den Städten schneller passiert. (...)

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