Frage an Valentin M. Kuby von Dagmar S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau S.,

Herzlichen Dank für Ihre Fragen, gerne beantworte ich diese. Ich schicke vorweg, dass ich starker Legastheniker bin. Ich schreibe den Text selbst. Sollte ich Fehler machen bitte ich Sie dies zu entschuldigen.

Zur Frage 1.

Ich bin ehrlich, als Arnstorfer war mir das Problem mit LKW, die durch Gangkofen fahren, im Detail nicht bewusst. Ich werde die Frage an Genossinnen und Genossen in Gangkofen weiterleiten und mich informieren. Deshalb werde ich zu dieser Frage allgemein antworten.

Grundsätzlich sollten LKW-Durchfahrtsverbote gründlich geprüft werden und dann eine geeignete Umfahrung ausgewiesen werden. Sinnvoll erscheint dies bei Siedlungsstraßen und unseren Ortskernen überwiegend. In Brombach setze ich mich für eine Ortsumgehung der Bundesstraße ein, da die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner unzumutbar ist.

Zu Frage 2.

Sie haben recht, im wesentlichen ist bei uns ÖPNV SchülerInnen Beförderung. Das ist unzureichend und nicht zeitgemäß. In unserem Wahlprogramm findet sich ein Plan der mir persönlich sehr zusagt. Unser Zeil ist ein kostenloser ÖPNV für alle Menschen. Auf vielen unseren Plakaten steht „Stell Dir vor Du lebst auf dem Dorf und jede Stunde kommt ein Bus.“ Dieser Satz beschreibt genau das was wir wollen. Ein ÖPNV der auch bei uns auf dem Land eine echt Mobilitätsalternative zum Auto bittet. Vielleicht kennen Sie das Projekt des autonom fahrenden Buses in Bad Birnbach. Ich sehe in Projekten wie diesem eine echte Chance wie wir auf dem Land den ÖPNV Organisten können. Autonom fahrend und per Smartphone abrufbar.

Zu Frage 3.

Auch in diesem Punkt habe Sie recht. Viele Straßen im Landkreis brauchen dringend eine Überholung. Dies ist aber kein Problem das nur der Landkreis Rottal-Inn hat. Die kommunale Ebene ist in Bayern nicht ausreichend finanziert. Dies wollen wir durch einen Investitionsplan anpacken. Die Kommunen und Landkreise sind für die Daseinsvorsorge da, für diese Aufgabe müssen entsorgend viel Geld erhalten. Dafür werde ich im Landtag kämpfen.

Zu Frage 4.

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der zentralen Fragen des 21 Jahrhunderts. Auch bei uns im Rottal-Inn. In Pfarrkirchen werden teilweise Mieten von 14 Euro pro Quadratmeter verlangt und das kalt. Das ist nich akzeptable. Um dieses Problem in den Griff zu bekommen muss der Bau von Sozialwohnung extrem ausgebaut werden. Die SPD will Bayernweit als Freistaat mehr als 30000 neue Sozialwohnungen bauen. Zusätzlich wollen wir den Landkreisen die Möglichkeit geben selbe Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Das ist heute noch nicht möglich wir wollen es ändern. Natürlich brauchen wir dafür eine Mehrheit im Landtag, Sie können mithelfen das wir genau diese im Landtag bekommen.
Ich bin absichtlich nicht auf AsylbewerbernInnen eingegangen, weil es für mich keine Rolle spiel wer eine Wohnung sucht. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum. Es ist die Aufgaben des Staates in dem wir leben sich diesem Problem anzunehmen und Lösungen zu liefern.

Wichtig ist mir bei dieser Frage, neuer Wohnraum muss nicht heißen das wir unsere Orte und Städte in unermessliche wachsen lassen. Nein wir müssen und auch um das kümmern was da ist, wir müssen Leerstand bekämpfen und den Nahraum verdichten.
Wohnen ist bei uns das top Thema und unser Solgen dazu ist: Besser wohnen mit Kohnen.

Zum Thema Integration möchte ich noch etwas ergänzen. Die CSU schiebt sehr gerne Asylbewerber ab die in Ausbildung oder Arbeit sind. Das lehne ich ab. Deshalb brauchen wir den Spurwechsel von Asylrecht zum Einwanderungsrecht und Menschen die eine Ausbildung gemacht habe sollen das Recht haben mindestens 2 Jahre in Deutschland zu arbeiten. (3 plus 2 Regel) Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wir müssen endlich eine Politik machen die sich an diesem Fakt orientiert.

Ich hoffe ich könnte Ihnen eine zufriedenstellend Antwort geben. Geschrieben habe ich sie zwischen Gesprächen beim Tür zu Tür Wahlkampf in Pfarrkirchen. Gerne stehe ich zum Beispiel per Telefon für weitere Fragen zu Verfügung.
015121232124.

Mit freundlichen Grüßen
Valentin M. Kuby
SPD Landtagskandidat im Stimmkreis Rottal-Inn