Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Lessenich
Antwort von Stephan Lessenich
Partei mut
• 22.09.2018

(...) Zu 2: In diesem Sinne möchte ich auch auf die Frage der Antriebsstoffe antworten: Eine Umstellung des verbrennungsmotorgetriebenen auf eine elektrizitätsbetriebenen Individualverkehr kann, aus den von Ihnen genannten Gründen, nicht die Lösung sein. Wasserstoff und Biogas sind sicher die sinnvolleren Varianten - aber eben im Rahmen einer veränderten Mobilitätsordnung insgesamt. (...)

Portrait von Anne Franke
Antwort von Anne Franke
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2018

(...) Zu Ihrer Frage zu Herrn Maßen: Herr Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, dem Verfassungsschutz „lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ Er konnte aber keine Beweise vorlegen, dass es sich dabei, wie er vermutet hatte, um gezielte Falschinformationen gehandelt haben könnte, um von den Morden abzulenken. Herr Maaßen war meines Erachtens damit als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr haltbar. (...)

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