Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ralf Kirchner
SPD
• 24.09.2008

(...) Mehr direkte Demokratie: Die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Bürger- bzw. Volksentscheid halte ich für gut. Ich bin jedoch für die Einführung von Jugendparlamenten in Kommunen ab 10.000 Einwohnern sowie für obligatorische Volksentscheide nicht nur bei Verfassungsänderungen, sondern auch bei wichtigen Entscheidungen von überregionaler Bedeutung (siehe Schweiz). (...)

Antwort von Benedikt Mayer
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2008

(...) Ich bin sicher, dass die Entwicklung auf dem Gesundheitssektor einerseits und die Folgen der - in dieser Höhe offenbar nicht eingeplanten - Tariferhöhungen andererseits in wenigen Monaten die Frage aufwerfen werden, ob das Kreiskrankenhaus Ebersberg überhaupt noch zu halten ist. Und wenn ja, dann in welcher Form. (...)

Portrait von Rosi Reindl
Antwort von Rosi Reindl
ÖDP
• 26.09.2008

(...) Gentechnik: seit Jahren engagiere ich mich sehr aktiv für eine gentechnikfreie Landwirtschaft (u.a. Mitglied AK Gentechnik BN, Initiative Gentechnikfreies Mangfalltal, Zivilcourage Rosenheim, Mitbegründerin Gentechnikfreies Europa e.V.) und möchte an dieser Stelle auch gleich darauf hinweisen, daß die ödp ein Volksbegehren "für gentechnikfreie Landwirtschaft in Bayern" startet. (...)

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