Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort von Franz Rieger
CSU
• 29.08.2008

(...) 3.300 Tote in Deutschland zu verzeichnen haben und Versuche, auf freiwilliger Basis den Nichtraucherschutz in der Gastronomie zu verbessern, scheiterten. Nach der Kommunalwahl hat die CSU vollumfänglich am Nichtraucherschutz festgehalten, es wurde lediglich für 2008 für Bier-, Wein- und Festzelte auf Volksfesten das Rauchverbot außer Kraft gesetzt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die bayerische Linie bestätigt hat, wird die CSU auch nach der Landtagswahl dieser Linie treu bleiben. (...)

Antwort von Elke Hahn
DIE LINKE
• 16.09.2008

(...) das Konzept "Eine Schule für alle", um allen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu geben, von der ersten bis zur zehnten Klasse miteinander zu lernen, ohne von vorne herein den Stempel Haupt-, Realschule oder Gymnasium zu haben und dass diese Kinder und Jugendlichen die Erfahrung machen können, dass die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit und die Entwicklung von Fähigkeiten auch frei von der Herkunft und der finanziellen Situation der Eltern gelingen kann; (...)

Portrait von Otmar Bernhard
Antwort von Otmar Bernhard
CSU
• 25.09.2008

(...) als bayerischem Umwelt- und Gesundheitsminister liegt mir das Wohl unserer Kinder und Erwachsenen sehr am Herzen, genauso wie der Schutz unserer Umwelt und Natur. Ich habe daher stets erklärt, dass bei einer möglichen Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen der Gesundheits- und Umweltschutz an vorderster Stelle gewährleistet sein muss. Die amtliche Überprüfung der Regierung von Oberbayern hat diese Schutzziele berücksichtigt und daher dem Antrag der EDMO nur unter Auflagen entsprochen. (...)

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