Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 08.08.2008

(...) Ich bin schon oft bei offenen Diskussionen für mein Eintreten eines Wahlrechtes ab Geburt kritisiert worden, aber innerhalb der ödp gibt es größte Sympathien dafür. Nicht umsonst hat sich die ödp mit der Familienpartei zusammen getan, weil beide sehen, dass die Familien die Verlierer der Entwicklung sind! (...)

Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort von Bernhard Seidenath
CSU
• 28.08.2008

(...) Dezember 2007 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterzeichneten Vertrag von Lissabon. (...) Die Verfahren dazu sind unterschiedlich: in Irland gab es eine Volksabstimmung, in unserem Land sieht das Grundgesetz eine solche in einem derartigen Fall gerade nicht vor. (...)

Portrait von Margit Wild
Antwort von Margit Wild
SPD
• 11.08.2008

(...) Ich halte den Nichtraucherschutz für ein wichtiges Anliegen, dem man im Zweifel vieles unterordnen muss und unterstütze in dieser Frage umfassende Regelungen. Bei der konkreten Ausgestaltung einer solchen Regelung bin ich aber nicht auf ein bestimmtes Modell festgelegt und unterstütze im Zweifel die Variante, die den meisten Effekt hat und möglichst wenig Einschränkungen bedeutet. (...)

Antwort von Joachim Graf
ÖDP
• 08.08.2008

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Auch auf die Gefahr hin, in der momentan recht aufgeheizten Diskussion anzuecken, muss ich mich als leidenschaftlicher Verfechter des Nichtraucherschutzes bekennen. (Übrigens halte ich auch die Gesundheit der Raucher für ein schützenswertes Gut. (...)

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