Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Klaus Bruno Engelhardt
DIE LINKE
• 07.09.2008

(...) Was unsere Region anbelangt, so hat die Politik auf den Strukturwandel nicht oder falsch reagiert. (...) Diese Veränderungen hätten eine durchdachte und steuernde Regionalpolitik erfordert, statt dessen wird auf die Marktkräfte (= nix tun) und auf Leuchtturmprojekte (Stichworte sind die BMW-Ansiedlung, der Ausbau des Hofer Flughafens oder die Fichtelgebirgsautobahn.) gesetzt. (...) So funktioniert ein Privatunternehmen, nicht aber Regionalpolitik. (...)

Antwort von Heinz Martini
SPD
• 05.09.2008

(...) Ziel der Einteilung der Stimmkreise ist es, dass jeder Stimmkreis und damit jeder Abgeordnete etwa gleich viele Wählerinnen und Wähler im Parlament vertritt und es nicht zu Disproportionalitäten kommt. Daher wird die Einwohnerzahl eines jeden Stimmkreises in regelmäßigen Abständen überprüft und ggf. (...)

E-Mail-Adresse