Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred R. • 03.09.2008
Antwort von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER • 07.09.2008 Die flächendeckende DSL-Versorgung auf dem Land wurde von der Staatsregierung verschlafen. Es ist dringend nötig, hier Fördergelder in vernünftigem Umfang einzusetzen und unbürokratisch in Zusammenarbeit mit den Kommunen für Lösungen zu sorgen. (...)
Frage von Fabian W. • 03.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 04.09.2008 (...) bei diesem Thema habe ich schon mehrfach meine klare Haltung dargelegt: Killerspiele in Deutschland sollten schnellstmöglich verboten werden. Wir brauchen ein Bündel an Maßnahmen, an deren erster Stelle ein ausdrückliches Herstellungs- und Verbreitungsverbot virtueller Killerspiele im Strafgesetz mit Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder einer empfindlichen Geldstrafe steht. (...)
Frage von Andreas K. • 03.09.2008
Antwort ausstehend von Bernd Weiß CSU Frage von Matthias M. • 03.09.2008
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer CSU • 04.09.2008 (...) Unsere Bestrebungen müssen dahin gehen, weg von fossilen Brennstoffen bei der Stromproduktion zu kommen. Deshalb halte ich eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke für ein wichtiges Anliegen, da sie vor allem kontinuierlich günstigen Strom liefern. Wir haben die sichersten AKWs der Welt und wollen diese abschalten, um dann den Strom von ausländischen AKWs einzukaufen, da wir die Fehlmenge an Strom, die wir für unsere Versorgung benötigen, noch nicht anderweitig produzieren können. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Reiner Lanowski DIE LINKE • 04.09.2008 (...) Ich werde darauf drängen, das das flächendeckende Serviceangebot für Breitbandanschlüsse als Zielvorgabe für die Telekommunikationsanbieter und dem Netzbetrieb aufgenommen wird. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Martin Heilig Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2008 (...) Ich sehe offen gestanden keine rechtliche Möglichkeit die DSL-Anbieter dazu zu zwingen, schnelles DSL auch in ländlichen Gebieten anzubieten. Dafür zu sorgen ist letztlich staatliche Aufgabe, so wie es eine staatliche Aufgabe ist für ausreichend Straßen, Schienen, Kläranlagen und andere Infrastruktur zu sorgen. (...)