Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rosemarie H. • 07.09.2008
Antwort von Steffen Scholz ÖDP • 09.09.2008 (...) Sollte ich nun in den Landtag gewählt werden, so seien Sie meiner Unterstützung sicher: Die-/derjenige, die/der die umweltschonende Art der Fortbewegung mit dem Fahrrad wählt, soll auch in ihrem/seinen Tun belohnt werden und sichere Wege von und zur Arbeit vorfinden können. Es handelt sich ja dabei nicht nur um aktiven Klimaschutz vor Ort, sondern auch um Förderung der Fitness/Gesundheit. (...)
Frage von Rosemarie H. • 07.09.2008
Antwort von Thorsten Meyerer SPD • 07.09.2008 (...) Ich gebe Ihnen vollkommen Recht, dass im Radwegebau bzw. insgesamt in Sachen Fahrradinfrastruktur einiger Nachholbedarf besteht, auch wenn wir schon ein relativ ausgedehntes Radwegenetz haben, das aber noch etliche Lücken aufweist. Oftmals sind dafür jedoch die Kommunen bzw. (...)
Frage von Lothar D. • 07.09.2008
Antwort von Erwin Huber CSU • 12.09.2008 (...) In der Verwendung der Aushilfsmittel haben sich verschiedene Systeme bewährt. In der Grundschule stehen ab September Mobile Reserven zur Verfügung, die im November um 150 Verträge aufgestockt werden. (...)
Frage von Alexander O. • 07.09.2008
Antwort ausstehend von Karsten Klein FDP Frage von Alexander O. • 07.09.2008
Antwort von Winfried Bausback CSU • 09.09.2008 (...) der Ausbau des DSL - Netzes ist für die Entwicklung des ländlichen Raumes von zentraler Bedeutung, da unter anderem Gewerbeansiedlungen und die Attraktivität für die Wohnbevölkerung schon heute davon beeinflußt, in Zukunft davon abhängig sind. Der Zugang wird nach meiner Auffassung in Zukunft zum Bereich der Daseinsvorsorge gehören, für die der Staat Verantwortung trägt. Ich werde mich nachdrücklich für den Ausbau der DSL-Verbindungen im ländlichen Raum einsetzen. (...)
Frage von Robert S. • 07.09.2008
Antwort von Renate Dodell CSU • 09.09.2008 (...) Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil es die Möglichkeiten verbessert, die Versammlungsfreiheit zu schützen, aber Chaoten ihre Grenzen aufzuzeigen. Und weil es mehr Handlungsmöglichkeiten gegen bedenkliche links- und rechtsextremistische Versammlungen bietet. (...)