Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Kleinhenz,

(...) Semestertickets werden von den Verkehrsverbünden zahlreicher Hochschulstädte in Zusammenarbeit mit den örtlichen Studentenwerken herausgegeben. Warum eine derartige Studenten-Netzkarte nicht für ganz Bayern angeboten wird, weiß ich auch nicht. Vielleicht liegt es daran, dass ein derartiges Ticket aufgrund der großen Fläche des Freistaates und der Länge des bayerischen Schienennetzes relativ teuer wäre. (...)

(...) Das sind die Hauptziele, welche die Nürnberger SPD in dieser Legislaturperiode im Stadtrat voranbringen will. Im Rahmen der weiteren Nahverkehrsentwicklungsplanung können hier noch weitere Linien und Trassen hinzukommen. Einen Öffentlichen Personennahverkehr in Nürnberg ohne die Straßenbahn kann sich die Nürnberger SPD nicht vorstellen. (...)

(...) das Rauchen werden und wollen wir nicht verbieten. (...) Es gab eine Gruppe von Abgeordneten, die es in kleinen Einraumgaststätten den Wirten freistellen wollte, ob sie sich als NR- oder R-Gaststätte outen. (...) Nun haben wir eine Regelung, dass in der Gastronomie und in Kneipen Rauchverbot herrscht. (...)

Sehr geehrter Herr Nauruhn,

(...) Für ganz und gar verfehlt halte ich die von Prof. Werner vorgeschlagene Super-Mehrwertsteuer, mit der er das leistungslose Grundeinkommen finanzieren will: Die Mehrwertsteuer ist die familienfeindlichste Steuer überhaupt, weil z.B. eine fünfköpfige Familie in aller Regel höchstens 1,5 Arbeitseinkommen hat aber fünffachen Konsum braucht und damit fünffache Mehrwertsteuer zu zahlen hat. (...)