Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl G. • 15.09.2008
Antwort von Bernd Sibler CSU • 17.09.2008 (...) Danke für die Anfrage. Du sprichst ein schwieriges, aber dringendes Problem an, zu dessen Lösung nicht nur das Kultusministerium, sondern auch andere Partner beitragen müssen: Zu der Ferienregelung ist anzumerken, dass die Zahl der Ferientage auf langfristige Vereinbarungen der Kultusministerkonferenz auf Bundesebene zurückgehen und bundesweit Gültigkeit besitzen. Zudem habe die Ferientage - insbesondere auch die freien Tage um Allerheiligen herum - eine wesentliche Bedeutung für die Schulkinder (Erholung, Regeneration, Lern- und Erlebnisort Familie). (...)
Frage von Claudia H. • 15.09.2008
Antwort ausstehend von Manfred Weiß CSU Frage von Josef P. • 15.09.2008
Antwort von Beate Merk CSU • 18.09.2008 (...) Darin liegt kein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. Denn das bloße Vorhandensein eines Kreuzes in den Sitzungssälen verlangt von den Parteien, Prozessvertretern, Zeugen oder Besuchern keine eigene Identifizierung mit den darin symbolhaft verkörperten Ideen oder Institutionen. Auch wird von weiten Kreisen der Bevölkerung die Anbringung von Kreuzen in Gerichtssälen durchaus positiv gesehen. (...)
Frage von David S. • 15.09.2008
Antwort von Florian Rosa FDP • 15.09.2008 (...) Wir werden auch nach der Umsetzung der FDP Vorschläge mehr Nichtrauchergastsstätten finden als Raucherkneipen. Denn Wahlfreiheit zwischen Rauchen und Nichtrauchen wird bei FDP nicht nur liberal gehandhabt, sondern auch mit Augenmaß. (...)
Frage von Dieter K. • 15.09.2008
Antwort von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER • 19.09.2008 (...) danke für die Frage, lesen Sie dazu bitte auch unsere Pressemitteilung. Wir sehen einen Verkauf der Landesbank kritisch, weil damit der Freistaat bei vielen Projekten nicht mehr so handlungsfähig sein wird wie derzeit. Z.B. (...)
Frage von Stefan A. • 15.09.2008
Antwort ausstehend von Linus Förster Einzelbewerbung