Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Dietmar Kuschke
DIE LINKE
• 17.09.2008

(...) Mangelnde Deutschkenntnisse sind vor allem eine Folge von mangelnder sozialer Integration und Ausgrenzung von Ausländern. Nach mehr als 50 Jahren bundesdeutscher Migrationsgeschichte ist festzustellen, dass Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund noch immer vielfachen gesellschaftlichen Ausgrenzungen ausgeliefert sind. Sie sind oft in ihrer Wohnumgebung isoliert, in der Arbeitswelt überwiegend mit niedrig qualifizierten Tätigkeiten betraut und vom gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ausgeschlossen. (...)

Portrait von Alexander Süßmair
Antwort von Alexander Süßmair
DIE LINKE
• 18.09.2008

(...) Gerade hier in Bayern gibt es schon lange eine juristische Grundlage über die Bayerische Verfassung (Artikel 169 (1) "Für jeden Berufszweig können Mindestlöhne festgesetzt werden, die dem Arbeitnehmer eine den jeweiligen kulturellen Verhältnissen entsprechende Mindestlebenshaltung für sich und seine Familie ermöglichen."). (...)

Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2008

(...) der Hundertwasserturm ist mit einem Zuschuss von 500.000 € aus der Tourismusförderung Bayern gefördert worden. Die Tourismusförderung ist ein eigenes Kapitel (Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung) im Einzelplan 07 (Wirtschaftsministerium) des bayerischen Haushaltes. (...)

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