Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Agnes Thanbichler
Antwort von Agnes Thanbichler
ÖDP
• 22.09.2008

(...) Das Erziehungsgehalt ist ein wichtiger Bestandteil unseres gesellschaftspolitischen Programms, wie Sie bei uns gelesen haben. (...) Derzeit läuft eine Aktion für ein bayerisches Landeserziehungsgehalt von 1000 Euro bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eines Kindes. (...)

Frage von Dieter K. • 21.09.2008
Portrait von Jörg Kästl
Antwort von Jörg Kästl
ÖDP
• 24.09.2008

(...) als Bernhard Suttner bei der Parteienbefragung des Bayerischen Fernsehens den Schleier der unangebrachten Toleranz von der Sendung zog und dem Moderatorenteam und den Zuschauern deutlich gesagt hat, dass dem Vertreter der NPD ein Podium geboten wurde, mit Kreide in der Kehle seine Lügen zu verbreiten, war ich im ersten Moment erschrocken und dachte, dass er gerade eine Gelegenheit verpasst, unsere Politik darzulegen. Dann dachte ich: Was für ein Courage. (...)

Antwort von Kai Limmer
NPD
• 28.09.2008

(...) Beckstein hat als damaliger Innenminister von Bayern von einer dringenden Notwendigkeit von Abschiebezentren für kriminelle Ausländer gesprochen. Diese Abschiebezentren entpuppten sich aber als getarnte Asylantenheime, denn abgeschoben wurden innerhalb von Jahren gerade einmal 13 Insassen. Die CSU ist somit nicht ernst zunehmen. (...)

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