Frage von Wilfried M. • 09.12.2022
Antwort ausstehend von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jette W. • 06.12.2022
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 03.01.2023
Ansprechpartner im StMI
Frage von Wolfgang S. • 06.12.2022
Antwort von Florian von Brunn SPD • 03.03.2023
die Soforthilfen müssen nicht generell zurückgezahlt werden, wie es z.B. bei einem Kredit der Fall wäre, sondern dann, wenn sich im Nachgang herausstellten sollte, dass der angenommene Liquiditätsengpass doch nicht eintrat.
Frage von Tobias K. • 06.12.2022
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2022
Ich verstehe das Anliegen der Aktivist*innen gut, halte die Protestform aber für ungeeignet. 30 Tage Präventivgewahrsam sind unverhältnismäßig.
Frage von Reinhard H. • 04.12.2022
Antwort von Florian von Brunn SPD • 02.10.2023
Es hat mich zutiefst erschüttert, wie CSU-Politiker die Corona-Krise ausgenutzt haben, um auf Kosten der Steuerzahler gnadenlos Kasse zu machen.
Frage von Oliver S. • 02.12.2022
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 21.12.2022
Beamte mit Kindern werden finanziell besser gestellt, zu pflegende Angehörige werden künftig Kindern gleichgestellt, die Ballungsraumzulage wird ohne Grenzbetrag und auch für Pensionäre ausbezahlt.