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Frage von Wilfried M. • 16.05.2019

(...) Huber, würden Sie bitte noch die Fragen beantworten, welche Ihnen hier Anfang 2018 gestellt wurden (1,2)? (...)

Antwort ausstehend von Marcel Huber

CSU

Frage von Alexander O. • 15.05.2019

(...) Was dort bezüglich der Folgen und Auswirkungen auf Natur und Mensch durch ein derartiges Bauwerk beschrieben wurde, hat mich sehr betroffen gemacht. (...)

Antwort von Otto Lederer

CSU • 24.05.2019

(...) Erste Erfolge auf Landesebene sind bereits erkennbar. So wurde im Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2018 bis 2023 zwischen CSU und Freie Wähler unter anderem vereinbart, dass „Beim Brennerzulauf (…) zunächst die Erforderlichkeit einer Neubaustrecke nachzuweisen (ist). Bei einem Ausbau wollen wir maximale Anwohnerfreundlichkeit, das heißt Lärm- und Landschaftsschutz, vorrangig durch eine weitgehende unterirdische Streckenführung.“ (...)

Frage von Thomas G. • 13.05.2019

(...) Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir erläutern würden, warum das "motivierte Miteinander" bzw die Hegeschau die PFLICHT zur Vorlage der Jagdtrophäen braucht, um als "Kommunikationsplattform aller interessierter Zielgruppen" zu dienen. Wäre das OHNE die PFLICHT zur Vorlage der Trophäen denn nicht auch oder sogar besser möglich? Was genau trägt denn die Pflicht zur Vorlage der Trophäen zur Hegeschau, zum motivierten Miteinander und/oder zur Kommunikation bei? (...)

Antwort ausstehend von Martin Schöffel

CSU

Frage von Helmut S. • 13.05.2019

(...) Das Verbot wurde in diesem Fall vom Münchner Verwaltungsgericht aufgehoben. Eine andere Veranstaltung zu diesem Stadtratsbeschluss unter dem Thema "Wie schränkt München die Meinungsfreiheit ein" hat die Stadt ebenfalls verboten und in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht obsiegt. (...)

Antwort ausstehend von Martin Runge

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Helmut S. • 13.05.2019

(...) Das Verbot wurde in diesem Fall vom Münchner Verwaltungsgericht aufgehoben. Eine andere Veranstaltung zu diesem Stadtratsbeschluss unter dem Thema "Wie schränkt München die Meinungsfreiheit ein" hat die Stadt ebenfalls verboten und in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht obsiegt. (...)

Antwort von Sanne Kurz

Bündnis 90/Die Grünen • 13.05.2019

Liebe Absenderin, lieber Absender,

meine Antwort kommt vielleicht später, als gedacht. Warum? Seit Herbst 2018 bin ich Abgeordnete im Bayerischen Landtag.

Frage von Helmut S. • 13.05.2019

(...) Das Verbot wurde in diesem Fall vom Münchner Verwaltungsgericht aufgehoben. Eine andere Veranstaltung zu diesem Stadtratsbeschluss unter dem Thema "Wie schränkt München die Meinungsfreiheit ein" hat die Stadt ebenfalls verboten und in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht obsiegt. (...)

Antwort von Christian Hierneis

Bündnis 90/Die Grünen • 19.09.2019

(...) hier darf ich auf die Antworten meiner Landtagskolleginnen und -kollegen verweisen, die die von Ihnen identisch an sie gestellte Frage bereits beantwortet haben. (...)

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