Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia R. • 07.12.2015
Antwort von Winfried Bausback CSU • 15.12.2015 (...) ich bedauere zu hören, dass Sie offenbar von einigen Abläufen in der bayerischen Justiz persönlich betroffen und mit den Ergebnissen nicht zufrieden sind. Ich kann gut nachvollziehen, dass es im Zusammenhang mit justiziellen Verfahren zu emotional aufgeladenen Situationen kommen kann, die von den Beteiligten als sehr belastend empfunden werden. (...)
Frage von Ludwig N. • 02.12.2015
Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU Frage von Otmar W. • 02.12.2015
Antwort von Otto Lederer CSU • 22.01.2018 (...) Deutschland entsendet aus verschiedenen Gründen Tornados für Aufklärungseinsätze nach Syrien. Zunächst sind Tornados, die mit Schallgeschwindigkeit fliegen können, deutlich schneller als Drohnen und können so auch schneller wichtige Aufklärungsarbeit leisten und bei Bedarf zügig den Ort wechseln. (...)
Frage von Hans-Joachim H. • 27.11.2015
Antwort ausstehend von Michael Piazolo FREIE WÄHLER Frage von Guido L. • 26.11.2015
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Bernd R. • 25.11.2015
Antwort von Winfried Bausback CSU • 28.12.2015 (...) Nach Veröffentlichung der vollständigen Studie "Begutachtungsmedizin in Deutschland am Beispiel Bayern" wird diese seitens des Staatsministeriums der Justiz ausgewertet und bewertet werden. Die Thematik wurde bereits zum Gegenstand regelmäßiger Dienstbesprechungen gemacht, um die gerichtliche und staatsanwaltschaftliche Praxis entsprechend zu sensibilisieren. (...)