Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut Georg M. • 30.10.2016
Antwort von Winfried Bausback CSU • 14.11.2016 (...) bereits Mitte Juni 2016 habe ich mich mit einem Vorschlag für eine Gesetzesänderung zur Vermeidung von Kinderehen an den Bundesjustizminister gewandt. Eine Gesetzesänderung ist nötig, da nach den derzeit geltenden Regelungen die Voraussetzungen der Eheschließung für jeden Verlobten dem Recht des Staates unterliegen, dem er angehört, und im Ausland teilweise Kinder unter 16 Jahre wirksam die Ehe schließen können. (...)
Frage von Guido L. • 26.10.2016
Antwort von Melanie Huml CSU • 28.10.2016 Sehr geehrter Herr Langenstück,
vielen Dank für Ihre Fragen zur Verlagerung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) nach Nürnberg.
Frage von Tilman K. • 21.10.2016
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Thomas S. • 19.10.2016
Antwort ausstehend von Alexander König CSU Frage von Michael E. • 18.10.2016
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2016 (...) Ein Weltnaturerbe Nationalpark Berchtesgaden wird von den zuständigen Fachstellen nur als gemeinsames Alpenschutzprojekt, vergleichbar mit den europäischen Buchenwäldern gesehen. Auch hier ist momentan keine gemeinsame Initiative der Alpenländer erkennbar. (...)
Frage von Max S. • 16.10.2016
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
