Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Matschl
Antwort von Christa Matschl
CSU
• 27.03.2013

(...) Schließlich wird sich jeder Mensch darunter etwas anderes vorstellen. Die Definition von Haushalt die für den Rundfunkbeitrag relevant ist, finden Sie auf www.rundfunkbeitrag.de Dort heißt es: „Eine Wohnung ist eine ortsfeste baulich abgeschlossene Einheit, die zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird, einen eigenen Eingang hat und nicht ausschließlich über eine andere Wohnung begehbar ist. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 28.03.2013

(...) In den mehr als 10 Jahren ihres Bestehens haben sich die Herrenchiemsee Festspiele zu einem Konzeptfestival von unverwechselbarem Profil und höchstem künstlerischem Anspruch entwickelt. Dies wird sowohl in der nationalen als auch internationalen medialen Darstellung aufmerksam wahrgenommen. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort von Wolfgang Heubisch
FDP
• 10.04.2013

(...) die Entscheidung für die Gewährung eines staatlichen Zuschusses für die Internationalen Herrenchiemsee Festspiele ist natürlich nicht deshalb erfolgt, um, wie Sie schreiben, Herrn zu Guttenberg „einen privaten Lebenstraum zu erfüllen". Die Entscheidung erfolgte im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Kulturkonzeptes Bayern, weil in dem Festival ein einzigartiger kultureller Leuchtturm erkannt wurde und ohne die Finanzierungszusage ein Musikfestival, das große kulturelle Ausstrahlung bewiesen hat, aber auch für die Region und den Tourismus große Bedeutung zeigt, nicht würde fortgesetzt werden können. (...)

Portrait von Günther Felbinger
Antwort von Günther Felbinger
Einzelbewerbung
• 12.03.2013

(...) Wenn Sie am Beispiel des ESM feststellen wollen, was SPD und Grüne diesem Land aus ihrer Sicht antun, dann darf ich darauf verweisen, dass die Regierung, mit deren Mehrheit diese Mechanismen beschlossen wurden, aus CDU/CSU und FDP besteht. Wir Freien Wähler stellen gegenüber der Euro-Rettungsschirmpolitik aller im Deutschen Bundestag und Bayerischen Landtag vertretenen Parteien eine echte Alternative dar. Sollten die Bayerischen Wählerinnen und Wähler unsere Ansichten unterstützen, wird sich dies auch in einem entsprechenden Ergebnis am Wahlsonntag widerspiegeln. (...)

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