Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Seidenath
Antwort von Bernhard Seidenath
CSU
• 16.04.2013

(...) Dies ist auch die für den deutschen Steuerzahler schonendste Variante. Dass gleichwohl die Haftung Deutschlands etwas erhöht werden muss, hängt damit zusammen, dass bei den bisherigen Rettungspaketen auch ein Beitrag Zyperns enthalten war, der angesichts dessen eigener aktueller Krise entfällt. Dieser Haftungsbeitrag Zyperns muss nun auf die übrigen europäischen Partner aufgeteilt werden, ohne dass sich an den Grundkonstrukten etwas ändern würde. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 13.05.2013

(...) Die staatliche Förderung der Herrenchiemsee Festspiele als herausragende Festivalveranstaltung im Rahmen des Bayerischen Kulturkonzeptes ist eine Entscheidung des Bayerischen Landtags und der Bayerischen Staatsregierung. Der Veranstalter hat in den ersten Jahren der Herrenchiemsee Festspiele bereits signifikante Eigenleistungen erbracht. (...)

Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2013

(...) 3. Ist es international üblich, dass bei Tiertransporten nach oder durch Deutschland Fahrtzeiten gebilligt werden, die nur bei Verstößen gegen die deutsche Straßenverkehrsordnung eingehalten werden können? (...)

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