Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 16.05.2013

(...) In Bayern gibt es, wie übrigens in Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen auch, kein Bildungsfreistellungsgesetz. Es besteht jedoch die Möglichkeit, beim Arbeitgeber einen entsprechenden Antrag auf Urlaub für die berufliche Fort- und Weiterbildung zu stellen, soweit dies im jeweiligen Tarifvertrag oder im Einzelarbeitsvertrag gewährt ist. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 12.06.2013

(...) Statistiken zeigen, dass die Weiterbildungsbeteiligung in Ländern, in denen eine gesetzliche Regelung für einen „Bildungsurlaub“ der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besteht, nicht höher ist als in Ländern ohne entsprechende gesetzliche Regelung. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 03.06.2013

(...) Eine Verlagerung von Flügen bzw. die von Ihnen vorgeschlagene Aufteilung des Luftverkehrs auf mehrere bayerische Flughäfen „per Anordnung“ gilt hingegen als nicht erfolgversprechend: Das Angebot von Flügen von und zu einzelnen Destinationen ist Ergebnis der unternehmerischen Entscheidung der Airlines. Diese richten Verbindungen - nach eigenen strategischen und wirtschaftlichen Überlegungen - vorzugsweise dort ein, wo sie am meisten Nachfrage erwarten können. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 05.06.2013

(...) die von Ihnen angeregte Stärkung des Flughafens Nürnberg ist Ziel des Entwicklungskonzepts, das im August 2012 beauftragt wurde. Das Entwicklungskonzept soll insbesondere aufzeigen, wie durch eine Verbesserung der Rahmenbedingungen des Flughafens Nürnberg zusätzliche attraktive Direktflugverbindungen ermöglicht werden können. (...)

Portrait von Annemarie Biechl
Antwort von Annemarie Biechl
CSU
• 11.05.2013

(...) Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen jeweils ein ganz klares und deutliches NEIN sagen. Ich denke auch, dass die Einkünfte (das müssen ja nicht nur evtl. Spenden sein), die ein Abgeordneter auf Grund seines Mandates erhält, durchaus der Öffentlichkeit zugängig sein sollen. (...)

Portrait von Annemarie Biechl
Antwort von Annemarie Biechl
CSU
• 14.05.2013

(...) Deshalb sind wir von der CSU auch gegen jegliche Legalisierungsbestrebungen bei Cannabisprodukten. Denn es ist erwiesen, dass bei deren Konsum im jugendlichen Alter oder bei einem intensiven Dauerkonsum erhebliche Gefahren für die Gesundheit, insbesondere Schädigungen des Gehirns, drohen. (...)

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