Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Albert Füracker
Antwort von Albert Füracker
CSU
• 30.10.2009

(...) Als Vater von vier Kindern - eines davon Q 11 Schüler - weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig eine gute Bildung ist. Alle internationalen Bildungsstudien wie zum Beispiel PISA haben gezeigt, dass das bayerische Bildungssystem - und damit auch das bayerische Gymnasium - weltweit ganz oben steht. (...)

Frage von Wilfried M. • 23.10.2009
Portrait von Andreas Fischer
Antwort von Andreas Fischer
FDP
• 17.11.2009

(...) Das Thema GWG hat bereits mehrfach aufgrund verschiedener Petitionen den Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen beschäftigt, dem ich angehöre. Festzustellen ist Folgendes: Die Entscheidung, welche Gutachter ausgewählt werden, fällt unter die richterliche Unabhängigkeit und kann richtigerweise auch durch Parlamente oder einzelne Abgeordnete nicht bewertet oder gar überprüft werden. Das folgt aus dem Grundsatz der Gewaltentrennung. (...)

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