Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard Z. • 12.02.2010
Antwort von Ludwig Wörner SPD • 18.03.2010 (...) Mit Ihren Bedenken, was die Desinfizierung von Rinderschlachtbetrieben nach BSE-Fällen anbelangt, rennen Sie bei mir offene Türen ein. Seit vielen Jahren setze ich mich dafür ein, dass in diesem Bereich absolut penibel und gewissenhaft gearbeitet wird. (...)
Frage von Reinhard Z. • 11.02.2010
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 11.02.2010 Sehr geehrter Herr Zwanziger,
Frage von Reinhard Z. • 04.02.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 01.03.2010 (...) Eine Einmischung von politischer Seite in einzelne Strafverfahren lehne ich ab. (...)
Frage von Manfred L. • 03.02.2010
Antwort ausstehend von Georg Barfuß FDP Frage von Hermann B. • 03.02.2010
Antwort von Martin Zeil FDP • 10.02.2010 (...) Es geht der FDP nicht darum, Steuersünder zu schützen. Allerdings muss darauf geachtet werden, dass staatliche Behörden keine Geschäfte mit Hehlern oder Verbrechern machen oder dass der Staat Anreize für Kriminelle schafft. Die Quelle der Daten sowie ihre Herkunft müssen vor dem Kauf der CD unbedingt juristisch und unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten geprüft werden. (...)
Frage von Rainer W. • 03.02.2010
Antwort von Markus Söder CSU • 17.03.2010 (...) der grünen Gentechnik stehe ich skeptisch gegenüber. Die ökologischen Auswirkungen sind ungeklärt. (...)