Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Schweiger
Antwort von Tanja Schweiger
FREIE WÄHLER
• 21.07.2011

(...) Natürlich freut sich jeder Bürger, wenn er weniger Steuern zahlen muss. Allerdings erlebe ich die Stimmung in der Bevölkerung so, dass die Menschen sagen, die Bundesregierung soll vernünftig arbeiten und die Schulden reduzieren, mit Steuersenkungen kommen wir nicht weiter. (...)

Portrait von Georg Fahrenschon
Antwort von Georg Fahrenschon
CSU
• 07.07.2011

(...) Danach ist bei erstmaliger Begründung eines Beamtenverhältnisses (auf Probe) bei einem bayerischen Dienstherrn in der Zeit vom 1. (...) April 2013 das aus einer Besoldungsgruppe der Besoldungsordnung A zustehende Grundgehalt maximal für die Dauer von 18 Monaten nur in Höhe der nächstniedrigeren Besoldungsgruppe zu zahlen (in den Besoldungsordnungen W und R wird das Grundgehalt der maßgeblichen Besoldungsgruppe nur in Höhe von 90 v.H. (...)

Portrait von Thomas Goppel
Antwort von Thomas Goppel
CSU
• 03.07.2011

(...) Für die "junge Freiheit" ist seit geraumer Zeit neu beurteilt, wo sie im gesellschaftlichen Spektrum Positionsbeschreibungen und Kommentare abgibt. (...) Deshalb würde ich sie zur Meinungsbildung als notwendiges Äquivalent nicht ungenannt lassen, falls ich um eine solche Würdigung gebeten würde. (...)

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