Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christof K. • 21.09.2011
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 18.10.2011 (...) die Mindestspeicherfrist für Telekommunikationsverkehrsdaten ist ein notwendiges Mittel zur effektiven Strafverfolgung und Gefahrenabwehr. Nicht nur bei der Kriminalitätsbekämpfung, insbesondere im Bereich des Terrorismus, sondern beispielsweise auch bei der Verhinderung von im Internet angekündigten Amokläufen oder zur Auffindung von Vermissten oder Suizidenten können wir auf eine Mindestspeicherfrist nicht verzichten. (...)
Frage von Markus H. • 21.09.2011
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD • 04.10.2011 Sehr geehrter Herr Hiereth,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich folgendermaßen beantworten möchte:
Frage von Wolf Michael K. • 19.09.2011
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 11.10.2011 (...) September 2011 danke ich Ihnen sehr herzlich. Sie stellen in Bezug auf die Höhe des geplanten Betreuungsgeldes die Frage, ob das bedeute, dass Erziehung zu Hause nur halb so viel wert sei wie Erziehung in einer Kindertageseinrichtung. (...)
Frage von Christian L. • 18.09.2011
Antwort von Klaus Stöttner CSU • 06.10.2011 (...) Aus bayerischer Sicht hat sich an der Kritik, die wir am geltenden Länderfinanzausgleich haben, überhaupt nichts geändert. Vor dem Hintergrund, dass Baden-Württemberg immer in den Länderfinanzausgleich eingezahlt hat, sehe ich es deshalb als einen zentralen Lackmustest für die neue grün-rote Landesregierung in Stuttgart. (...)
Frage von Jessica T. • 17.09.2011
Antwort von Helmut Brunner CSU • 10.10.2011 (...) Die Olympischen Spiele 1972 haben eine erhebliche Schubkraft für die Entwicklung der Stadt entfaltet, von der München und sein Umland noch heute profitiert. Denken Sie nur an den Ausbau der U-Bahn oder die Realisierung des Konzepts der „Olympischen Spiele im Grünen“. (...)
Frage von Dipl.-Ing. Raimund E. • 15.09.2011
Antwort ausstehend von Andreas Fischer FDP