Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Walter B. • 29.03.2012
Portrait von Martin Zeil
Antwort von Martin Zeil
FDP
• 03.05.2012

(...) Aufgrund der Insolvenz waren Standorte im ganzen Bundesgebiet betroffen und qualifizierte Verkäuferinnen werden – zum Glück – nach wie vor gebraucht und gesucht. Allein in Bayern kommen auf jede betroffenen Verkäuferin zwei offenen Stellen im Einzelhandel. Auch die Bundesagentur für Arbeit hat bestätigt: Die Chancen für einen neuen Job stehen gut. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 25.04.2012

(...) Präsidentin oder Präsident des Gerichts, an dem die Rechtspflegerin oder der Rechtspfleger tätig ist) geführt. Dorthin können Sie eine schriftliche Dienstaufsichtsbeschwerde richten. Bei einer Entscheidung darüber ist im Anwendungsbereich des Rechtspflegergesetzes jedoch die sachliche Unabhängigkeit der Rechtspflegerin oder des Rechtspflegers gemäß § 9 RpflG zu beachten. (...)

Portrait von Isabell Zacharias
Antwort von Isabell Zacharias
SPD
• 11.04.2012

(...) meine Meinung zu diesem Thema entspricht der der SPD-Bundestagsfraktion: Ich bin dafür, dass Süchtige entkriminalisiert werden - eine Legalisierung von Drogen ist aber etwas anderes als eine Entkriminalisierung. Cannabis ist keine harmlose Substanz, und eine Legalisierung in Form von Cannabis-Clubs würde mehr Probleme schaffen als lösen. (...)

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