Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Stefanie Brum
SPD
• 13.02.2016

(...) Auch hinsichtlich Projektarbeit, die in einem vorgesehenen zeitlichen Rahmen vor Ort beim Kunden erbracht werden soll, gelten jetzt schon spezielle Auslegungskriterien, die eine Abgrenzung zwischen abhängiger und selbständiger Beschäftigung ermöglichen und die spezifischen Belange der Projektarbeit berücksichtigen. Ich möchte jetzt aber nicht in die juristische Beratung einsteigen. (...)

Portrait von Jessica Tatti
Antwort von Jessica Tatti
BSW
• 25.02.2016

(...) Die Bewohner_innen Sondelfingens, Orschel-Hagens und die Wohnsiedlungen in Storlach und Römerschanze hätten unter der Belastung des zusätzlich entstehenden Verkehrs zu leiden. Die Dietwegtrasse würde auch mehr Verkehr, großteils Fernverkehr, aus dem Achalmtunnel in den Reutlinger Nordraum bringen. Die Folge wäre die Wohngebiete und die Stadt insgesamt durch deutlich erhöhtes Verkehrsaufkommen zu belasten - was wir verhindern wollen. (...)

Portrait von Dieter Hillebrand
Antwort von Dieter Hillebrand
CDU
• 23.02.2016

(...) mit Blick auf die Dietwegtrasse wurde schon vor Jahren gegen die Stimmen der CDU mit einer Stimme Mehrheit im Reutlinger Gemeinderat ein suboptimaler Beschluss gefasst, denn der Scheibengipfeltunnel allein kann die Feinstaubbelastung in Reutlingen nur zum Teil reduzieren, da die entsprechenden Anschlussverbindungen, speziell durch das Reutlinger Stadtgebiet, nicht optimal sind. Der neue Bundesverkehrswegeplan ist auf 15 Jahre ausgelegt und wird im März 2016 veröffentlicht. (...)

Portrait von Wibke Steinhilber
Antwort von Wibke Steinhilber
FDP
• 13.02.2016

(...) Hartmut Topp aus dem Verkehrsentwicklungsplan gestrichen, weil sie verglichen mit dem Eingriff in Natur- und Landschaft zu wenig Wirkung hätte. Gegen den erklärten Willen der Stadt Reutlingen werde ich mich nicht für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan einsetzen. Auch bei der Bundesregierung bestand dazu bisher keine Neigung. (...)

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2016

(...) entgegen Ihrer Annahme wurde die Dietwegtrasse vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Absprache mit der Stadt Reutlingen für die Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) angemeldet. Sie findet sich als "B 464 OU Reutlingen" in der Vorschlagsliste des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (vgl. (...)

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