Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate B. • 07.03.2016
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 10.03.2016 (...) Für die Genehmigung von Waffenexporten ist die Bundesregierung zuständig. CDU, CSU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass bei Rüstungsexportentscheidungen in sogenannte Drittstaaten die im Jahr 2000 beschlossenen strengen „Politischen Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ verbindlich sind. (...)
Frage von Michael A. • 07.03.2016
Antwort von Markus Widenmeyer AfD • 07.03.2016 Sehr geehrter Herr A.,
danke für Ihre Fragen.
Frage von Jürgen H. • 07.03.2016
Antwort von Martina Braun Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2016 (...) Anhand der Lektüre der Originaltexte werden Sie feststellen,dass Sexualkunde überhaupt nicht das Thema der Bildungsplanreform ist. Sexualkunde findet in der Schule von Klasse 7 bis 9 im Fach Biologie statt – wie bisher auch. Der Bereich Kindergarten wird vom Bildungsplan überhaupt nicht erfasst. (...)
Frage von Andreas S. • 07.03.2016
Antwort von Franz Weber ÖDP • 07.03.2016 (...) Er kommt mir doch recht ideologisch überfrachtet vor... (...)
Frage von Georg M. • 06.03.2016
Antwort ausstehend von Edmond Jäger DIE LINKE Frage von Stephan F. • 06.03.2016
Antwort von Matthias Hördt DIE LINKE • 07.03.2016 (...) Ich meine, dass niemand mehr Vermögen haben sollte als 20 Millionen € (pro Person). Das reicht für ein gutes sorgenfreies Leben. (...)