Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Ali Yalcin
DIE LINKE
• 17.03.2011

(...) Vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte. Zunächst zur Beibehaltung kleinerer Garnisonen oder weniger großer Ausbildungskasernen und der Auslandseinsatz unserer Truppen: Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass wir in Deutschland schon aufgrund unserer Geschichte keine Bundeswehr brauchen, meine Partei DIE LINKE hat sich immer für die Abschaffung der Bundeswehr eingesetzt. Wir begrüßen die jüngste Entscheidung unseres Parlaments, die Wehrpflicht zunächst auszusetzen, lieber wäre uns das völlige Ende der Wehrpflicht gewesen. (...)

Portrait von Eugen Schlachter
Antwort von Eugen Schlachter
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.03.2011

(...) demokratische Parteien müssen untereinander immer gesprächsbereit sein und im Zweifel auch koalieren können. Ausschließeritis ist nicht mein Ding. Ich habe lange ein schwarz-grünes Bündnis für möglich und sinnvoll gehalten. (...)

Antwort von Franz Lemli
SPD
• 15.03.2011

(...) Ich bin der vollen Überzeugung, dass nur dadurch unser Land entschieden für die Zukunft fit gemacht werden kann. Daher kommt für mich eine Koalition mit der CDU oder FDP nicht in Frage. Alles andere wären Kompromisse die niemandem so richtig helfen würden. (...)

Antwort von Theresia Bauer
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.03.2011

(...) Insbesondere die CDU sollte sich in der Opposition erneuern können, nachdem sie jetzt 58 Jahre ununterbrochen an der Regierung war. (...) Es ist allerdings sehr unwahrscheinlich, dass zwischen CDU und Grünen eine Verständigung möglich ist, weil unsere politischen Positionen in Kernfragen diametral auseinanderliegen, zum Beispiel beim Ausstieg aus der Atomtechnologie, bei Stuttgart 21 und in der Bildungspolitik. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 17.03.2011

(...) Deswegen hat es auch noch nie einen Volksentscheid auf Landesebene gegeben. Direktdemokratie ist aber kein Ersatz für unsere repräsentative Demokratie, sondern nur eine Ergänzung, um evtl. Fehlentscheidungen von politischen Gremien auf Landes- oder kommunaler Ebene auszugleichen. (...)

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