Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine S. • 16.03.2011
Portrait von Bärbl Mielich
Antwort von Bärbl Mielich
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2011

(...) grundsätzlich stehen wir Grünen dem Verbandsklagerecht positiv gegenüber, wobei natürlich je nach Thematik differnziert betrachtet werden muss. Im letzten Monat haben wir beispielsweise einen Antrag an die Landesregierung gestellt, das Verbandsklagerecht im Tierschutz zuzulassen. (...)

Frage von Christine S. • 16.03.2011
Portrait von Patrick Rapp
Antwort von Patrick Rapp
CDU
• 24.03.2011

(...) D.h. wir werden nach demokratischen Entscheidungen immer Minderheiten haben, die sich mit Ihren Anliegen und Argumenten nicht durchsetzen konnten. So wie ich unsere Gesellschaft betrachte, sind wir aber immer weniger bereit, zurück zu stehen, im Fall einer "Niederlage" sondern versuchen alle möglichen Wege zu beschreiten, um unsere Forderungen schließlich doch umsetzen zu können. (...)

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