Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Scholz,

(...) Der Die PARTEI Ortsverband Schäbisch Gmünd gründete sich vor ziemlich genau einem Jahr, mit dem klaren Ziel, die Landtagswahl im März 2011 auszuführen und zu entscheiden. Weitere Ziele sind ein krisenfreies Baden-Württemberg, mehr Geld für Löcher, Halbierung der Arbeitslosen, der Bau einer prachtvollen Kriegsmarinewerft an der Rems und den Wiederaufbau der Gmünder Stadtmauer. (...)

(...) Die Piratenpartei spricht sich gegen starre Systeme aus - daher möchten wir das dreigliedrige Schulsystem langfristig abschaffen. (...)

(...) Es gibt weder Überlegungen noch würde ich etwas davon halten, die Autofahrer durch neue Steuern wie eine Schlagloch- oder Winterschadenssteuer noch zusätzlich zu belasten. Sie haben allerdings recht, dass nicht zuletzt der im vergangenen Jahr lange Winter und die auch in dieser Wintersaison früh eingesetzte Frostperiode ihre Spuren auf den Straßen des Landes hinterlassen hat. (...)