Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk H. • 07.02.2011
Antwort von Gisela Splett Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir GRÜNE lehnen „Stuttgart 21“ als verkehrspolitisch fragwürdig und viel zu teuer ab und wollen nach der Wahl eine Volksabstimmung über die Beteiligung des Landes an „S 21“ einleiten. Die Schlichtung im Herbst 2010 hat gezeigt, dass „S21“ die erforderliche Leistungsfähigkeit nicht erreicht. (...)
Frage von Dirk H. • 07.02.2011
Antwort ausstehend von Manfred Groh CDU Frage von Dirk H. • 07.02.2011
Antwort ausstehend von Manfred Groh CDU Frage von Dirk H. • 07.02.2011
Antwort ausstehend von Thomas Hock FDP Frage von Gerhard L. • 07.02.2011
Antwort von Bernhard Lasotta CDU • 07.02.2011 (...) Oder es ist ein Ansatzpunkt für eine gesetzliche Regelung, dann müsste man aber erst einmal Stellungnahmen vom Datenschutzreferat, der bundesweiten Handhabung in den Ländern, Erfahrungen der Datenschutzbeauftragten, der Kommunen und der Medien, von Verbraucherschutzverbänden und anderen einholen, bevor es zu einer Änderung kommen kann oder überhaupt sollte. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist ein wichtiges Grundrecht. Es praktikabel auszugestalten und Transparenz für die Bürger zu schaffen, wie die Regelungen sind, ist wichtig und bleibt Daueraufgabe. (...)
Frage von Mandy S. • 07.02.2011
Antwort von Kai Schmidt-Eisenlohr Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2011 (...) Sie können sicher sein, dass wir uns in Zukunft sowohl für ein gentechnikfreies Baden-Württemberg wie auch gegen Diskriminierung bezüglich der sexuellen Orientierungen einsetzen werden. (...)