Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Stober
Antwort von Johannes Stober
SPD
• 24.03.2011

(...) seitens der SPD gibt es eine klare Koalitionsaussage zugunsten der Grünen. Um dieses Ziel zu erreichen ist es vor allem auch wichtig, dass wir Stimmen von der Linkspartei gewinnen und diese Partei, die keinerlei Lösungskompetenz bei wichtigen Fragen besitzt, auf jeden Fall unter 5% bleibt und damit nicht in den Landtag kommt. (...)

Antwort von Roman Kremer
parteilos
• 26.02.2011

(...) Als einer der Piraten, die auf dem Landesparteitag gegen diesen "Säkularisierungsparagraphen" in unserem Programm gekämpft haben und die sich schließlich der Mehrheit der Partei beugen mussten, betrifft mich diese Frage natürlich ganz besonders. (...) Als Kritiker des strikten Fraktionszwangs, der ich ohnehin bin, würde ich mich bei einer etwaigen Abstimmung im Landtag in diesem Falle also von meinem Gewissen und nicht von einer Parteientscheidung abhängig machen. (...)

Portrait von Matthias Hördt
Antwort von Matthias Hördt
DIE LINKE
• 26.02.2011

(...) durch Ihre Frage ist mir wieder einmal bewusst geworden, dass Bibliotheken eine Freiwilligkeitsleistung der Kommunen sind und von daher in ihrem Bestand gefährdet. Bibliotheken sind ein wichtiger Bestandteil unseres kulturellen Lebens und müssen deshalb eine sichere Existenzgrundlage bekommen. Am besten mit einem Gesetz, wie von Ihnen erwähnt. (...)

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