Daher bin ich aktuell der Meinung, dass wir die politische Auseinandersetzung mit dieser Partei viel schärfer und klarer führen müssen, unsere Politik und Antworten auf die Zukunftsaufgaben viel besser kommunizieren und somit deutlich machen müssen, dass diese Partei keine Alternative zu einem demokratischen Wettstreit der besseren politischen Konzepte ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniela G. • 20.08.2023
Antwort von Sebastian Cuny SPD • 22.08.2023
Frage von Melanie S. • 20.08.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 20.08.2023
Eine Kürzung bei der Wohnraumförderung liegt nicht vor.
Frage von Melanie S. • 20.08.2023
Antwort von Oliver Hildenbrand Bündnis 90/Die Grünen • 23.08.2023
Die Modernisierung von Objekten in den Händen von Wohnungseigentümergemeinschaften ist und bleibt ein wichtiges Anliegen.
Frage von Melanie S. • 20.08.2023
Antwort von Christine Neumann-Martin CDU • 23.08.2023
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Die Wohnraumförderung ist nicht gekürzt. Für 2023 stehen 463,3 Mio. Euro zur Verfügung, das steigt in 2024 auf 551,4 Mio. Euro. Sie sehen also, eine kräftige Steigerung.
Frage von Katharina W. • 20.08.2023
Antwort von Daniel Born SPD • 20.09.2023
Ich arbeite für eine Politik, die konkrete Lösungen schafft, politische Bildung stärkt und ehrlich kommuniziert. All das ist wichtig für eine starke Demokratie
Frage von Markus K. • 20.08.2023
Antwort von Theresia Bauer Bündnis 90/Die Grünen • 28.09.2023
AfD radikalisiert sich weiter, Beobachtung durch Verfassungsschutz zurecht. Verbot als letzte Option, aber juristisch komplex. Länder nicht antragsberechtigt.