Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Baden-Württemberg 2021 - 2026

Frage von Jörg B. • 20.03.2024

Werden Sie am 23.03.2024 den Vermittlungsausschuss anrufen oder das CanG passieren lassen.

Antwort von Thekla Walker

Bündnis 90/Die Grünen • 28.03.2024

Den nun mit dem Cannabisgesetz beschlossenen Paradigmenwechsel begrüße ich sehr.

Frage von Stefan A. • 18.03.2024

Werden die Grünen den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?

Antwort von Andreas Schwarz

Bündnis 90/Die Grünen • 18.03.2024

Hierzu darf ich Sie auf die Drucksache Nr 17/3780 einsehbar unter https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/3000/17_3780_D.pdf verweisen. Hier werden unsere Aktivitäten gut beschrieben.

Frage von Stefan A. • 18.03.2024

Wird die CDU den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?

Antwort von Manuel Hagel

CDU • 04.04.2024

Wir werden diesen Antrag und seine Umsetzung in Thüringen bei unseren weiteren Aktivitäten in Baden-Württemberg ebenso im Blick behalten, wie die Umsetzung der Maßnahmen, die über den jüngsten Bundeshaushalt von der Bundesebene angestoßen werden.

Frage von Stefan A. • 18.03.2024

Wird die SPD den von Experten als Blaupause deutschlandweit bezeichneten Antrag im Thüringer Landtag Drucksache 7/4894 zur Verbesserung der prekären Situation bei ME/CFS in BW übernehmen?

Antwort von Andreas Stoch

SPD • 24.04.2024

Auf der Grundlage eines Entwurfs von Abgeordneten der SPD wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen.