Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Baden-Württemberg 2021 - 2026

Frage von Verena Z. • 01.11.2023

Im Koalitionsvertrag wurde festgeschrieben "Keine Strukturdebatte: Das achtjährige Gymnasium bleibt die Regelform." Könnte das Bürgerforum und der Volksantrag daran etwas ändern?

Antwort ausstehend von Thomas Poreski

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Aline S. • 31.10.2023

Würden Sie sich bei Ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?

Antwort ausstehend von Tayfun Tok

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Aline S. • 31.10.2023

Würden Sie sich bei Ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?

Antwort von Tobias Vogt

CDU • 31.10.2023

Ein Verbot halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für falsch. Wir müssen die AfD politisch stellen, mit klaren Inhalten und überzeugenden Lösungen.

Frage von Günther H. • 28.10.2023

Kostenlose Kita in Baden Württemberg: Wieso und das tut mir im Herzen weh, ist es in unserem reichen, wohlhabenden Bundesland nicht möglich eine kostenlose Kita anzubieten?

Antwort von Andreas Schwarz

Bündnis 90/Die Grünen • 28.10.2023

Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.