Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 11.10.2021
Antwort von Manuel Hagel CDU • 07.01.2022 Finanzgeschäfte der Gemeinden unterliegen als Ausdruck der kommunalen Finanzhoheit grundsätzlich der kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeindeordnung (GemO) gibt den gesetzlichen Rahmen vor:
Frage von Petra H. • 10.10.2021
Antwort von Norbert Knopf Bündnis 90/Die Grünen • 10.10.2021 Eine Vorgabe seitens der Politik ist hier nur der grobe Rahmen.
Frage von Michael W. • 09.10.2021
Antwort von Theresia Bauer Bündnis 90/Die Grünen • 13.10.2021 Die Ausgestaltung der Schulempfehlung behalten wir bei. Die Beratung der Eltern soll gestärkt und Gymnasien beim Umgang mit Heterogenität unterstützt werden.
Frage von Jule K. • 09.10.2021
Antwort von Norbert Knopf Bündnis 90/Die Grünen • 10.10.2021 Fakt ist, das Testen nicht gegen eine Infektion hilft und nur solange sinnvoll war, wie es keine Impfung gab.
Frage von Jakob D. • 09.10.2021
Antwort ausstehend von Petra Olschowski Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jakob D. • 09.10.2021
Antwort von Katrin Steinhülb-Joos SPD • 21.10.2021 Wichtig ist jetzt, das Infektionsgeschehen nachhaltig niedrig zu halten. Dazu sind weiterhin geeignete stufenadaptierte Maßnahmen wie Teststrategien, Abstandsregeln und das Tragen von medizinischem Mund-Nasen-Schutz notwendig.