Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniel Born MdL
Antwort von Daniel Born
SPD
• 05.10.2022

Die Umsetzung liegt dann normalerweise bei der Kommune und es gibt leider immer wieder Fälle, wo es manchmal aus nachvollziehbaren und manchmal vielleicht auch aus weniger guten Gründen zu Verzögerungen kommt. Eine rechtliche Beurteilung ist nur aus der Nähe und am konkreten Fall möglich.

Portrait von Sarah Schweizer
Antwort von Sarah Schweizer
CDU
• 05.10.2022

Das eine schließt das andere doch nicht aus - nach einem solchen Gesellschaftsjahr werden sich hoffentlich viele junge Menschen für ein langfristiges Engagement in unserer Gesellschaft entscheiden.

Nadyne Saint-Cast
Antwort von Nadyne Saint-Cast
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.09.2023

Außenministerin Baerbock hat bereits angekündigt sich auf EU-Ebene für neue Sanktionen gegen den Iran einzusetzen – besonders persönlich gegen die Vertreter*innen, Institutionen und Organisationen des Regimes, welche für die Gewalt gegen Demonstrierende und den iranischen Unterdrückungsapparat verantwortlich sind

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