Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margarete P. • 01.10.2022
Antwort von Daniel Born SPD • 05.10.2022 Die Umsetzung liegt dann normalerweise bei der Kommune und es gibt leider immer wieder Fälle, wo es manchmal aus nachvollziehbaren und manchmal vielleicht auch aus weniger guten Gründen zu Verzögerungen kommt. Eine rechtliche Beurteilung ist nur aus der Nähe und am konkreten Fall möglich.
Frage von Susanne K. • 01.10.2022
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen Frage von Thomas S. • 29.09.2022
Antwort von Sarah Schweizer CDU • 05.10.2022 Das eine schließt das andere doch nicht aus - nach einem solchen Gesellschaftsjahr werden sich hoffentlich viele junge Menschen für ein langfristiges Engagement in unserer Gesellschaft entscheiden.
Frage von Thomas S. • 29.09.2022
Antwort ausstehend von Isabell Huber CDU Frage von Andreas L. • 29.09.2022
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen Frage von Nina L. • 28.09.2022
Antwort von Nadyne Saint-Cast Bündnis 90/Die Grünen • 12.09.2023 Außenministerin Baerbock hat bereits angekündigt sich auf EU-Ebene für neue Sanktionen gegen den Iran einzusetzen – besonders persönlich gegen die Vertreter*innen, Institutionen und Organisationen des Regimes, welche für die Gewalt gegen Demonstrierende und den iranischen Unterdrückungsapparat verantwortlich sind