Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Als Landespolitiker und Familienvater begrüße ich es ausdrücklich, daß die Bundesregierung der Armut im Alter entgegenwirken will, z.B. für diejenigen, die aufgrund von langen Erziehungszeiten eine niedrige Altersversorgung zu erwarten haben. (...)

(...) Euro im Jahr 2019 bereitgestellt. Zusätzlich können Schulträger weitere Zuschüsse für Baumaßnahmen erhalten, wenn dadurch Raum für Ganztagsangebote an den Schulen geschaffen wird. Die Kriterien für die Förderung sind in der Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung (VwV SchBau) festgeschrieben, die Sie auf der Homepage des Kultusministeriums einsehen können. (...)

(...) Da Sie von der Bundestagswahl sprechen und auch Ihr Thema Rente eine Bundesangelegenheit ist, möchte ich Sie bitten, die Frage an den für unseren Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten Herrn Dr. Danyal Bayaz MdB zu richten. (...)

(...) Durch diese Regelung konnte zudem ein Beitragssatzanstieg verhindert werden. In der Regel erhalten Neurentner*innen ihr letztes Arbeitsentgelt zum Monatsende des letzten Monats der Erwerbstätigkeit und die erste Rentenzahlung etwa einen Monat später, sodass der Übergang aus finanzieller Sicht in den meisten Fällen problemlos sein sollte. (...)

(...) seit dem 1. Januar 2013 wurde das Schornsteinfegerwesen in der Bundesrepublik weitgehend liberalisiert. Bei der im Durchschnitt alle dreieinhalb Jahre stattfindenden Feuerstättenschau prüft der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger, ob die Heizungsanlagen der jeweiligen Liegenschaft mit den Daten im Kehrbuch übereinstimmen und ob Mängel erkennbar sind, die die Betriebs- und Brandsicherheit beeinträchtigen. (...)