Frage von Sascha E. • 19.11.2020
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Laura B. • 18.11.2020
Antwort von Brigitte Lösch Bündnis 90/Die Grünen • 19.11.2020
(...) Wir stehen als Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ganz klar auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und stimmen keinem verfassungswidrigen Gesetz zu. (...)
Frage von Kevin M. • 17.11.2020
Antwort ausstehend von Alexander Maier Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Charlotte H. • 09.11.2020
Antwort ausstehend von Manfred Kern Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Lothar M. • 07.11.2020
Antwort von Petra Häffner Bündnis 90/Die Grünen • 18.11.2020
(...) Mit anderen Worten bedeutet das: es ist Aufgabe der Landesregierung, die Gesundheit der Bevölkerung weitgehend zu sichern, v.a. aber ansichts der aktuellen Infektionszahlen die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. (...)
Frage von Lothar M. • 07.11.2020
Antwort von Jochen Haußmann FDP • 09.11.2020
Ziel ist es, Infektionsschutzmaßnahmen auf eine „klare gesetzliche Grundlage“ zu stellen.