Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Fragen zu den von Ihnen angesprochenen Experimenten können wir hier vom Landtag aus nicht im Einzelnen beantworten. Generell gilt es aber festzuhalten, dass Tierversuche sich in einem begrenztem Umfang nicht vermeiden lassen. Insbesondere in der neurologischen Forschung und der Hirnforschung liegt es in der Natur der Sache, dass man nicht auf alternative Versuche an Zellkulturen oder isoliertem Gewebe ausweichen kann. (...)

(...) Grundsätzlich findet im deutschen Asylrecht in allen Fällen eine Einzelfallprüfung statt, so dass etwaige Verfolgungsgründe unabhängig von der Herkunft geprüft und anerkannt werden. Die Einstufung von Staaten als sichere Herkunftsländer erfolgt auf der Grundlage der Einschätzung der allgemeinen politischen Verhältnisse. (...)

(...) 4. Die Frage aus welchen Gründen Politik und Behörden nicht in der Lage sind zu differenzieren zwischen „wertvollen“ Flüchtlingen, die sich integrieren wollen und solchen, die Integration und Sprachkurse verweigern, kann ich nur damit beantworten, dass uns bislang die Handhabe dafür in Form eines qualifizierten Einwanderungsgesetzes fehlt. Der Integrationswille allein kann einen mangelnden Flüchtlingsstatus nicht ersetzen. Ein Einwanderungsgesetz würde das bestimmt treffsicherer regeln können. (...)

(...) Wir sind uns sicher, dass die Tierversuche in den kommenden Jahren deshalb weiter zurückgehen werden. (...) Generell gilt es aber festzuhalten, dass Tierversuche sich in einem begrenztem Umfang nicht vermeiden lassen. (...)