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Frage Status

Baden-Württemberg 2011 - 2016

Frage von Stefan U. • 04.07.2011

Hallo Herr Minister Gall, als Innenminister sind Sie u.a. für das Thema Informationsfreiheit zuständig.

Antwort von Reinhold Gall

SPD • 12.07.2011

(...) Wir werden die Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes abwarten, die derzeit noch läuft. Auf Basis dieser Evaluation wird das Innenministerium Baden-Württemberg einen Vorschlag machen, der dem Wunsch nach mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Abfrage von Auskünften durch Bürger bei Behörden gerecht wird. (...)

Frage von Andreas H. • 03.07.2011

Hallo Herr Teufel, wir hören als Bürger immer, dass das Geld im Haushalt knapp sei. Wie erklären sie es, dass es aber immer möglich ist die Diäten im Landtag zu erhöhen.

Antwort ausstehend von Stefan Teufel

CDU

Frage von Edgar O. • 02.07.2011

Sehr geehrter Herr Wölfle, Ich habe eine kurze Frage zum S 21 Stresstest. Ist der Fahrplan, der getestet wird, schon irgendwo veröffentlicht? Wie sieht der Fahrplan aus? Mit freundlichen Grüßen Edgar Oden

Antwort von Werner Wölfle

Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2011

Sehr geehrter Herr Oden,

hier stehen die uns übersandten Unterlagen zum lesen.

mfg

Werner Wölfle

Frage von Eugen S. • 01.07.2011

Guten Tag, Herr Ministerpräsident Kretschmann, Offiziell beteiligt sich das Land BW, die Stadt Stuttgart, der Flughafen und die Region zusammen mit einem Drittel der Kosten an Stuttgart 21 ohne die Neubaustrecke.

Antwort von Winfried Kretschmann

Bündnis 90/Die Grünen • 21.07.2011

Sehr geehrter Herr Schiebel,

im Auftrag von Herrn Ministerpräsident Winfried Kretschmann danke ich Ihnen für Ihre E-Mail vom 1. Juli 2011 und Ihre dort vorgetragenen Überlegungen zum Bahnprojekt Stuttgart 21.

Frage von Herbert G. • 01.07.2011

Guten Tag Frau Abgeordnete Razavi, in gut zwei Wochen wird wohl der komplette Stresstest für Stuttgart 21 vorgelegt werden und zur Überprüfung an alle Beteiligten für eine offene transparente Überprüfung zur Verfügung stehen.

Antwort ausstehend von Nicole Razavi

CDU

Frage von Nico N. • 30.06.2011

Moin! Mit zunehmender Sorge stelle ich fest, das eines der drängendsten Probleme der Zukunft, der Klimawandel, inzwischen kaum mehr öffentliches Thema ist. Was planen Sie, um 1. den Klimawandel wieder ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, und 2.

Antwort von Franz Untersteller

Bündnis 90/Die Grünen • 07.07.2011

(...) Ziel ist es, die CO2-Emissionen aus unserem Land bis 2050 um bis zu 90 Prozent abzusenken. (...)

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